In den letzten Wochen habe ich oft die Frage gestellt bekommen warum ich mich diesem Hass, der Wut und besonders der Macht der herrschenden und antidemokratischen Elite in Grimma, im Rahmen einer OBM Wahl, aussetze. Bevor am Sonntag der Wahltag bevor steht möchte ich dies kurz erläutern und in diesem Beitrag noch einmal auf die wesentlichen Punkte eingehen. Ein umfassendes Statement zur Kandidatur findet ihr hier.

Was bedeutet Politik für mich und vor allem was verstehe ich unter einem politischen Handeln?

Politisches Handeln entsteht für mich aus Diskurs. Bevor es zu einem Diskurs und einem Konflikt kommt muss dieser allerdings sichtbar werden. In Grimma wird sehr viel Wert gelegt auf einen entpolitisierten und sachlichen Dialog, es geht um Konsens. Dieser findet jedoch statt ohne die Einbeziehung aller. In den letzten 21 Jahren wurde der Stadtrat so umgebaut, dass er die Macht und die Herrschaft eines Einzelnen, nämlich des amtierenden OBM, stabilisiert und sichert. Ein Dialog findet also politisch nur noch unter denen statt die sich in vielen Fragen relativ einig sind. Zu harten Debatten und Diskussionen kommt es nicht. Der Stadtrat der Stadt Grimma besteht aus 28 Mitgliedern (incl. OBM). Davon sind 18 aus Wähler*innenvereinigungen, welche wir als nickende Gefolgschaft des OBM bezeichnen können. 4 Mitglieder gehören der #fckafd an, 2 Mitglieder stellt die CDU, 1 Mitglied kommt von der SPD und 2 Mitglieder kommen von der Die Linke.

Schaut man sich diese Verteilung an ist stark in Frage zu stellen ob wir in Grimma noch von demokratischen Prozessen sprechen können und vor allem ob tatsächlich alle Menschen repräsentiert werden. Mein Kandidatur dient deshalb dazu heraus zu finden wie sich die Gesellschaft tatsächlich zusammen setzt. Bildet die Zusammensetzung des Stadtrates ein realistisches Bild ab? Hat Matthias Berger in seinem Tun und Handeln tatsächlich eine so breite Akzeptanz? Wir werden es am Sonntag wissen.

Ich würde als neuer OBM die Macht des OBM beschneiden und weitere Bürgermeister vorschlagen, welche z.B. eigenständig Entscheidungen für ihre Bereiche treffen können, ohne sich dabei den Segen des OBM holen zu müssen. Ich würde die Ortschaftsräte stärken und ihnen eigene Budgets zur Verfügung stellen um ihre Selbstständigkeit als Ortsteile zu stärken. Wusstet ihr das der OBM eine Vielzahl von Eilentscheidungen trifft und diese dann nur noch im Stadtrat vorstellt? Das ist Macht und Herrschaft und zeichnet das Fürstentum Grimma aus, dem ich mich am Sonntag entgegen stellen werde, um zu zeigen das nicht nur ich damit unzufrieden bin.

Mehr zu der Stärkung der Ortsteile und der Gleichberechtigung in Grimma findet ihr hier.

Neue Ideen für die Zukunft

Wahlkampf zu betreiben ohne Ideen wäre fatal, aber scheinbar geht es gar nicht um Ideen, denn diese werden hier in Grimma gar nicht debattiert. Es gab keine Wahlveranstaltung, kein aufeinander Treffen der Kandidaten, keinen Diskurs. Ein Wettstreit der Ideen hat nicht stattgefunden. Die regionalen Medien wie das Medienportal Grimma (up to date Grimma News) hat nicht einmal auf meine Anfrage zur Schaltung von Wahlwerbung reagiert, sondern postet 3x am Tag Wahlwerbung des amtierenden OBM. Der regionale TV Sender Muldental TV hat mich zwar nach Wahlwerbung gefragt und hat auch nach einem Kandidatenportrait gefragt, zu einer Terminvereinbarung kam es allerdings nicht und es wird nix ausgestrahlt, außer die bezahlten Videos vom amtierenden OBM und dem Kandidat der Freien Sachsen. Mehr zu dem nicht stattfindenden Wahlkampf findet ihr hier.

Niedrigschwellige und bezahlbare Freizeitangebote aufbauen

Für viel Aufregung in den Sozialen Medien sorgte der Post zu den Freizeitangeboten. Um was es mir dabei ging und was ich an dem aktuellen Umgang mit Vereinen kritisiert habe findet ihr hier.

Ich wurde für diesen Beitrag hart angegriffen und beleidigt, denke aber das ich dort einen ziemlich wunden Punkt getroffen habe welcher dringend bearbeitet werden muss.

Radwegesituation und Mobilität in Grimma

Grimma ist eine riesige Flächenkommune und das Radwegenetz ist sehr schlecht ausgebaut. Hinzu kommt noch ein sehr rudimentär und auf den Schulalltag abgestimmtes ÖPNV Netz. Welche Ideen und Vorschläge ich mir dort vorstellen kann, in den kommenden 7 Jahren zu realisieren könnt ihr hier nachlesen.

Sozialstruktur ausbauen und fördern

Als Sozialarbeiter bedeutet mir natürlich die Sozialstruktur in Grimma rund um die Kinder und Jugendlichen in Grimma und für Menschen in besonderen und kritischen Lebenslagen sehr viel und ich möchte diese mehr ausbauen und fördern. Die wesentlichen Inhalte dazu findet ihr hier.

Finanzierung durch Gemeinwohlökonomie Konzepte und Energiegewinnung

Als Geschäftsführer einer gemeinnützigen GmbH setze ich mich quasi tagtäglich mit der Finanzierung von Projekten auseinander für die der Landkreis oder die Kommune keine Geld aufbringen wollen und beschäftige mich damit. Weshalb es mir auch stets ein Rätsel war, warum ich mit Finanzierungsfragen konfrontiert war. Denn schlussendlich muss ich jeden Tag auf’s neue Entscheidungen treffen welche sich mit der Finanzierung von unabhängiger und gemeinnütziger Arbeit auseinandersetzen. Die Finanzierung von all den vorgenannten Ideen ist quasi mein Daily Business! Für Grimma und seine Ortsteile besteht z.B. die Möglichkeit kulturelle und soziale Angebote, besonders im Freizeitbereich durch den Aufbau von Genossenschaften oder solidarischen Kooperativen zu finanzieren. Denn warum nicht eine Kneipe oder einen Kulturbetrieb als Genossenschaftsprojekt betreiben, der durch das solidarische Zusammenwirken der Nutzer*innen auch die finanziellen Mittel für den Betrieb erwirtschaftet? Warum nicht die Energiegewinnung auf den kommunalen Gebäuden ausbauen und damit Kosten senken und gemeinsam mit den Stadtwerken eine Rückführung der Gewinne in den kommunalen Haushalt organisieren? Die Stadt Grimma hat in Böhlen eine Schule gebaut die auf einem Hügel, ohne Verschattung steht. Warum befindet sich auf dieser Schule kein einziges Solarpanel? Warum müssen Firmen die sich mit riesigen Hallen in Grimma ansiedeln nicht ihre Dächer zur Verfügung stellen um dort Solar oder kleine Windkraftanlagen anzubringen? Kurzum die Stadt Grimma hat ein enormes Potential, nur nutzt sie es leider nicht hinreichend um ihre eigene finanzielle Situation zu verbessern. Warum haben wir in Grimma, so nah an Leipzig, immer noch keine Außenstelle einer Hochschule oder wenigstens ein Forschungsinstitut, welches ganz anderen Zugriff auf Fördermittel hat und zusätzlich einen relevanten Standortfaktor, gerade für junge Menschen, darstellt.

Mehr als eine Wahl – Emanzipation

Es geht als am Sonntag nicht nur um eine Wahl, sondern es geht vielmehr darum zu zeigen das es hier einen bestimmten Prozentsatz von Menschen gibt, die mit der gegenwärtigen Situation, dem jahrelangen klein Machen und verhindern von innovativen Ideen, der stetigen Entpolitisierung und besonders der Ausgrenzung von allen die nicht zu diesem „Inner Circle“ des Fürstentums gehören, ein Problem haben.

Es geht also nach Jacques Rancière um das stellen der Gleichheitsfrage und um die Sichtbarmachung des Anteils der Anteilslosen. Es geht um Emanzipation in seiner rohen und ungefilterten Form.

Alle Ideen und Visionen die ich vorgestellt habe und für die ich stehe sind keine die nur durch den Wahlkampf entstanden sind, es sind Ideen die seit Jahren kommuniziert werden, aber keinerlei Beachtung finden im Fürstentum Grimma.

by Mont Blond

Geht am Sonntag den 12.06.2022 in euer Wahllokal und zeigt der herrschenden Stadtgesellschaft das WIR hier sind, und dass WIR nicht weiter in einer feudal organisierten Stadt leben wollen. Denn eins ist sicher nach der Wahl wird vor der Wahl sein und ich werde nicht aufhören diese Ideen zu kommunizieren und sie schlussendlich, je nach Möglichkeit mit euch gemeinsam, zu realisieren.

Dies ist Demokratie, dies ist Zivilgesellschaft und dies ist Grimma.

WIR sind auch GRIMMA!

…another Grimma is possible!!!

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.